Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB sind Bestandteil aller Rechtsgeschäfte, die wir mit unseren Kunden
abschließen. Unsere Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund
dieser AGB. Von diesen AGB abweichende Bedingungen unserer Kunden oder
sonstige abweichende Vereinbarungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn
sie ausdrücklich und schriftlich von uns anerkannt werden. Dies gilt auch dann,
wenn den Bedingungen unserer Kunden im Einzelfall nicht widersprochen wurde.
§2 Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Es handelt sich lediglich
um Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten seitens des Kunden. Aufträge
werden erst durch unsere Auftragsbestätigung inklusive Widerrufsbelehrung, die
wir Ihnen per E-Mail zusenden, verbindlich.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen
1. Die Preise gelten in EURO zuzüglich Verpackung, Fracht- und sonstigen
Versandkosten, sowie den jeweils geltenden Mehrwertsteuersätzen.
2. Der Rechnungsbetrag ist sofort bei Übergabe der Ware zur Zahlung fällig.
3. Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Bankeinzug, Nachnahme,
Vorkasse, Barzahlung oder durch paypal. dogsandfriends behält sich vor, die
Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde
wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen
Kriterien einzuschränken.
4. Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer
Durchführung seitens dogsandfriends nicht durchführbar ist, insbesondere weil
eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder
wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde dogsandfriends
oder dem von uns mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch
entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
5. Wir sind trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden berechtigt,
Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Wir werden den
Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten
und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die
Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Der
Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Sollten wegen mangelhafter
Leistung unsererseits Nachlieferungen nötig sein, so dürfen Zahlungen vom
Kunden nur in dem Umfang zurückgehalten werden, der dem Preis der noch
nachzuliefernden Leistungen entspricht.
§ 4 Lieferung / Versand
1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart
werden können, bedürfen der Schriftform. Wird eine Lieferfrist vereinbart,
beginnt sie am Tage der Absendung unserer schriftlichen Bestätigung, jedoch
nicht bevor alle vom Kunden zu erbringende Leistungen, etwa
Informationsbeschaffung oder das zur Verfügungstellen von Vorlagen, erfüllt
sind. dogsandfriends bemüht sich innerhalb von zwei Wochen nach
Auftragsbestätigung und dem Vorliegen der erforderlichen Informationen zu
liefern.
2. Wir sind zu Teillieferungen jederzeit berechtigt.
§ 5 Gewährleistung
1. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maßund
Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Anzeigen, unserer
Homepage oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen
Charakter. dogsandfriends übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit
dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind
allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben maßgebend.
2. Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware. Soweit ein
gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, stehen dem Kunden seine
gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
§ 6 Verlängerter Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller uns aus Warenlieferungen, auch
zukünftigen, gegenüber Kunden zustehenden Forderungen behalten wir uns das
Eigentum an sämtlichen, von uns an den Kunden gelieferten Waren vor
(Vorbehaltsware).
2. Machen Dritte Rechte hinsichtlich der Vorbehaltsware geltend, z.B. im Falle
einer Pfändung, hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns
unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten einer ggf. erforderlich werdenden
Intervention durch uns hat der Kunde als Schadensersatz zu erstatten.
§ 7 Haftungsbegrenzung
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind über die
Gewährleistungsrechte hinausgehende Ansprüche des Kunden, gleich aus
welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen, soweit der Schaden durch uns nicht
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Insbesondere haften wir nicht
für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Dies
gilt nicht, soweit es sich um die schuldhafte Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten handelt, deren Einhaltung zur Erreichung des Vertragszweckes
unbedingt geboten ist. Soweit wir auf Schadensersatz wegen ausdrücklich
zugesicherter Eigenschaften in Anspruch genommen werden können, wird die
Haftung auf den Umfang der Zusicherung und auf die bei Vertragsabschluß
vorhersehbaren Schäden begrenzt. Ansprüche auf Ersatz des entgangenen
Gewinns sind auch in diesem Fall ausgeschlossen, es sei denn, wir haben bei
der Eigenschaftszusicherung diese Schäden ausdrücklich in die Zusicherung
einbezogen.
§ 8 Widerrufsrecht
1. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er die Möglichkeit, innerhalb von 14
Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den mit
dogsandfriends abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf
hat schriftlich, in Textform oder durch Rücksendung der Ware an:
dogsandfriends, Jürgen Greis, Saarburger Str. 27, 54456 Tawern,
info@dogsandfriends.de, Fax: 06501-607060
zu erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufschreibens, bzw. die Rücksendung der Ware.
2. Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von
Waren, die wir auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt haben
oder die eindeutig auf persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten
waren. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den Designs (Texte oder
Motive) des Kunden bedruckt werden.
3. Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur
Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt
werden kann. Diese Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten von
dogsandfriends. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Unterschreitet eine Bestellung einen Bruttopreis von EUR 40.- hat
der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden
kostenfrei.
4. Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet,
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde hat die
Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren
Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts anderes
geregelt wird, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung
oder den Untergang der Sache.
§ 9 Urheberrechte
1. Übermittelt der Kunde ein eigenes Design oder nimmt sonstigen Einfluss
auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber
dogsandfriends, dass Text und Design frei von Rechten Dritter ist. Etwaige
Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in
diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er
durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter
verletzt.
2. Der Kunde wird dogsandfriends auf Anfordern von allen Forderungen und
Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten
Dritter geltend gemacht werden. Der Kunde erstattet dogsandfriends alle
entstehenden Rechtsverteidigungskosten und sonstige Schäden.
3. Das Motiv / logo von dogsandfriends ist als Wortbildmarke geschützt und
darf ohne ausdrückliche Genehmigung durch uns nicht verwendet / genutzt
werden.
§ 10 Farbabweichungen / Größenangaben
Die auf unserer Homepage angegebenen Farbbezeichnungen und
Größenangaben unterliegen keinen Normen. Vor allem Farbgebungen
unterliegen gewissen Schwankungen und müssen in Kauf genommen
werden. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten
Größenangaben der einzelnen Hersteller. Rückschlüsse auf bestimmte
Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser
Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungsanspruch. Wir
bemühen uns jedoch dem Kunden möglichst genaue Angaben durch
Größentabellen u.ä. zur Verfügung zu stellen.
§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen
zwischen uns und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Dies gilt auch für Lieferungen ins Ausland. Soweit der Kunde
Unternehmer ist, ist Trier ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem
Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
2. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine
Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder
werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder
Vereinbarungen nicht berührt. In diesem Fall wird die unwirksame Klausel durch
eine wirksame Klausel ersetzt, die der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am
nächsten kommt. Dies gilt auch für den Fall der Regelungslücke.